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Friedrich Merz und das gebrochene Völkerrecht

Kritik an Merz 23.06.2025

Am 23. Juni 2025 erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU/CSU) beim BDI-Forum, dass er „keinen Grund sehe, die Angriffe Israels und der USA auf den Iran zu kritisieren“.

Obwohl diese militärischen Aktionen international vielfach als Verstoß gegen das Völkerrecht bewertet werden, rechtfertigt Merz sie mit dem Ziel, Irans Weg zur Atombombe zu stoppen, ein Ziel, das laut ihm „unbestreitbar“ sei.

Doch nach Artikel 51 der UN-Charta ist ein Angriff als Selbstverteidigung zulässig, wenn ein „unmittelbarer Angriff“ vorliegt.

Völkerrechtler und einige Staaten wie Brasilien, China und Südafrika werten die Luftschläge von Israel und den USA jedoch als völkerrechtswidrig, nicht nur deswegen, da sie ohne unmittelbare Bedrohung und ohne UN-Mandat erfolgten und seitens der USA auch am US Kongress vorbei erfolgten.

Die Angriffe der USA und Israels auf iranische Atomanlagen,etwa in Natanz, Isfahan und Fordow, lösten umgehend iranische Gegenschläge aus.

Merz, der zuvor die israelischen Angriffe in Gaza noch als „humanitäre Tragödie“ bezeichnet hatte, positioniert sich nun klar auf Seiten der militärischen Interventionen und bezeichnet diese u. A. vielfachen Morde an u. A. Kindern in Gaza bzw. den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran als „Drecksarbeit für Deutschland“.

Kritiker werfen ihm daher zurecht vor, das Völkerrecht und das Leid der Zivilbevölkerung seinen eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen unterzuordnen.

Denn den Menschen in Deutschland, wird der Angriff auf den Iran absehbar nur Schaden, vermutlich nicht nur wirtschaftlich durch die Sperrung der Straße von Hormus.

Besonders angesichts der deutschen Geschichte wird seine Haltung als moralisch bedenklich eingestuft.

Tatsächlich sind zivile Opfer längst traurige Realität.

In Gaza starben laut palästinensischem Gesundheitsministerium seit dem 7. Oktober 2023 über 53 000 Menschen, darunter Tausende Kinder, die durch israelische Angriffe ermordet wurden und die Opferzahlen vor dem 7. Oktober 2023 sind hingegen aber auch noch vielfach höher, vor Allem auch, wenn man nicht nur Opfer in Gaza berücksichtigt, sondern auch alle anderen zuvor schon von Israel angegriffenen Länder und Orte an denen Massaker verübt wurden.

Auch in Iran ist nach Angaben unabhängiger Beobachter von mehreren Hundert zivilen Todesopfern durch die Luftschläge auszugehen.

Wird die Missachtung des Völkerrechts zur neuen Norm, droht ein gefährlicher Präzedenzfall.

Wenn mächtige Staaten wie die USA oder Israel ohne internationale Legitimation militärisch zuschlagen und dabei unterstützt oder geduldet werden, könnte dies globale Instabilität weiter befeuern und sogar einen Dritten Weltkrieg auslösen, falls dies nicht sogar schon passiert ist.

Beobachter warnen vor einer Kettenreaktion, die regionalen Konflikte eskalieren lässt und letztlich den Keim für einen dritten Weltkrieg in sich trägt.

Merz’ Haltung stellt daher auch nicht nur eine politische Positionierung dar, nein, sie ist Ausdruck einer Verschiebung in der deutschen Außenpolitik.

Die Missachtung zivilen Leids und der internationalen Rechtsordnung wirft ernste moralische Fragen auf.

In einer Zeit, in der globale Kooperationen eigentlich wichtiger denn je wären, setzt der deutsche Kanzler ein fatales Signal, nämlich dass seine eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen offenbar über Menschlichkeit und Völkerrecht stehen.

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Das Ende aller Kriege auf der Erde

WFABW-Formel
We for a better World (WFABW)

In unserer heutigen Welt wird oft diskutiert, wie verschiedene Ideen und Überzeugungen das Verhalten von Menschen prägen.

Zwei der stärksten und gefährlichsten Ideen, die die Menschheit jemals hervorgebracht hat, sind Religion und Nationalismus.

Beide haben unzählige Konflikte, Hass und Verlust von Menschenleben verursacht.

Religiöse Überzeugungen haben im Laufe der Geschichte für viele Kriege und Auseinandersetzungen gesorgt.

Während Gläubige durch ihren Glauben zusammengeschweißt werden, können diese Überzeugungen auch dazu führen, dass Menschen sich gegeneinander wenden, oft aus einer Perspektive des „Wir gegen Sie“, was seit dem Beginn des Glaubens an Gott, Religionen und Staaten nur zu Gewalt und unzähligen Toten geführt hat, führt und vermutlich auch immer weiter führen wird.

Der Grund dafür ist, dass die Menschheit offenbar einfach nicht dazulernen will.

Denn ähnlich wie Religion beruht Nationalismus auf der Überzeugung, dass eine Nation über anderen steht.

Dieser Stolz auf das eigene Land kann zu einem Gefühl der Überlegenheit führen, das wiederum Konflikte mit anderen Nationen schürt.

Nationalismus hat in der Geschichte viele Kriege und Kämpfe um Territorium und Überlegenheit verursacht.

Die Vorstellung, an Länder und Nationen zu glauben, ist im Grunde nicht anders, als an Götter oder Religionen zu glauben.

Beide Konzepte erfordern eine Form von Loyalität und Identifikation, die zu Konflikten führen kann.

Um Frieden und Harmonie zu fördern und sogar Weltfrieden zu ermöglichen, ist es wichtig, die eigenen Ideologien, wie etwa den Nationalstolz und die Religion loszulassen, die Trennungen zwischen Menschen verursachen.

Das Überwinden von Landesgrenzen und die Vorstellung einer gemeinsamen Welt sind Voraussetzungen für das Verhindern künftiger Kriege.

Wahre Toleranz erlaubt es, dass Individuen verschiedene Überzeugungen haben, ohne dass eine Bewegung wie Nationalismus oder Religion die Menschen dazu bringen sollte, sich gegenseitig zu hassen oder zu töten.

Es ist wichtig, dass jede Person ihren eigenen Glauben hat, während wir als Gesellschaft zusammenhalten und uns gegenseitig unterstützen.

In einer Welt, die oft durch Hass und Konflikte geprägt ist, sollten wir anstreben, unsere Überzeugungen kritisch zu hinterfragen und eine inklusive Gemeinschaft zu schaffen, die die Vielfalt der Meinungen respektiert.

Nur so können wir eine friedliche und harmonische Zukunft sichern.

Doch das wird vermutlich niemals passieren, so lange wir von rechten Superreichen regiert werden, die an ihrer Idee von Staaten, also gigantischen Sklavenfarmen festhalten und die Menschen innerhalb dieser Sklavenfarmen, weiter daran glauben wollen, dass es das Beste sei ihre Sklavenfarm zu lieben und ggf. sogar im Krieg sein eigenes Leben dafür zu geben.

Also sein eigenes Leben zu opfern, für einen ausgedachten Gott, für einen ausgedachten Staat der wie ich sie nenne, für eine beliebige Sklavenfarm, die von Supereichen kontrolliert wird.

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Dabei wäre es so einfach.

Denn selbst die Sprachbarrieren, die mit den Staaten und Nationen entstanden sind, selbst das zu überwinden wäre doch eigentlich kein Problem für die Menschheit.

Es ist ja schließlich heute auch schon längst möglich, dass Menschen die verschiedene Sprachen sprechen, innerhalb einer Sklavenfarm (also innerhalb eines Landes) friedlich zusammen leben, daher könnten sie es doch ebenso innerhalb einer gemeinsamen Welt ohne Landesgrenzen.

Das Ergebnis wäre, es gäbe keine Kriege mehr, weil Kriege nur von Staaten und Religionen ausgehen können, die von Superreichen und ihren Interessen gesteuert werden.

Ist das wirklich so schwer zu glauben?

Die Spur des Geldes

Die Gesellschaft in der wir leben ist voller Probleme, meistens verursacht von den Superreichen und der Macht die Sie durch ihr Geld und ihren Reichtum haben, um die Gesetze und Politiker zu beeinflussen.

Also, das heißt, wenn diese Superreichen nicht gerade wie aktuell auch wieder, sogar selbst und ganz offen die Politiker in ein und der selben Person sind (quasi wie eigentlich immer) und im Grunde nur ihre eigenen Interessen verfolgen.

Nämlich noch reicher zu werden, aber natürlich auch wie immer auf Kosten aller Menschen, die unter ihnen stehen, also auf Kosten ihrer vielen Untertanen.

In diesem Artikel wird aber zunächst einmal die Rolle der Sündenböcke beleuchtet.

Wie in der Zeit der Hexenverbrennungen, suchen diese Personen in schwierigen Zeiten, also zum Beispiel in den Zeiten in denen Superreiche einen auf Bundeskanzler machen, unter Druck, nach Sündenböcken für ihre Probleme, die ihnen von diesen Superreichen, meistens per Gesetz, gemacht wurden und gemacht werden.

Diese Personen jedenfalls, sie suchen also genau wie im düsteren Mittelalter ihre Sündenböcke bzw. Hexen, die sie verbrennen wollen, aber wirklich genau wie im Mittelalter, nämlich immer in Menschen, die schwächer sind als sie es selbst sind.

Es wird also, wie immer, zumindest in rechts geprägten Gesellschaften, munter herabgeschaut auf Minderheiten, Flüchtende, Ausländer, weniger gebildete Menschen, Behinderte, allein Erziehende, Arbeitslose, Obdachlose und so weiter, ganz einfach, weil sie die Schwächeren sind.

Es stellt sich daher an dieser Stelle die dringende Frage, ob dies nur eine befriedigende Ablenkung ist.

Ich behaupte, eindeutig „Ja“.

Ganz eindeutig sogar, weil diese Personen sich einfach nicht trauen, sich mit denen anzulegen, die wirklich Verantwortlich für all ihre Probleme sind, nämlich mit den Superreichen.

Diese Probleme, mit denen die Massen konfrontiert sind, die werden jedoch bekannterweise von den Reichen bzw. Superreichen verursacht, die durch ihre Macht und ihren Einfluss alle politischen bzw. rechtlichen Entscheidungen steuern.

In dem sie zum Beispiel einfach dafür sorgen, dass Mieten und andere Lebenskosten steigen.

Doch schließlich wird die Ignoranz der Gesellschaft sie ins Verderben führen.

Es stellt sich nämlich an dieser Stelle wiederum eine andere drängende und ironische Frage:

Ist vielleicht etwa ein großer neuer Weltkrieg wirklich notwendig, um die nationalistische „Dummheit in Grenzen“ auf diesem Planeten zu beseitigen?

Diese Frage wird vermutlich und sogar wahrscheinlich, bis zum Zeitpunkt der bitteren Gewissheit, am Tag X, offen bleiben.

Doch ist jedenfalls Eines ganz klar, nämlich dass die „grenzenlose Dummheit“ der Superreichen, dann danach, irgendwann mal, vielleicht wenn die Erde nicht mehr strahlt, wieder aus ihren Löchern raus kommen wird.

Um Alles wieder neu und viel schöner aufzubauen, so wie es bisher ja auch immer schon gewesen ist.

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Die bisherigen Weltkriege, aber auch Palästina (Gaza), die Ukraine, Europa, alle anderen bisherigen Kriegsgebiete und die Geschichte der Menschheit lassen freundlich grüßen.